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Europawahl 2019

© Pixabay - U. Leone

Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments

Die Europawahl findet in Deutschland am 26. Mai 2019 statt. Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt.

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte EU-Organ und eine der größten demokratischen Versammlungen der Welt. Seine derzeit 751 Mitglieder vertreten die circa 500 Millionen Bürger der EU. Sie werden alle fünf Jahre von den Wahlberechtigten aller 28 Mitgliedstaaten gewählt.

Jeder Mitgliedstaat wählt eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten, die in das Europäische Parlament entsendet werden. Die Anzahl für jedes Land orientiert sich an der Bevölkerungszahl, räumt den kleineren Staaten aber gleichzeitig eine ausreichende politische Vertretung ein. In Deutschland werden 96 Europaabgeordnete gewählt, dies entspricht der nach dem Vertrag von Lissabon möglichen Höchstzahl von Mandaten für ein Land.

Briefwahlunterlagen online beantragen 

Ab Montag, 15.04.19, können Briefwahlunterlagen online beantragt werden. Der Link für den Internetwahlschein (IWS), ist ab diesem Tag aktiv.

Musterstimmzettel

Hier können Sie sich einen Musterstimmzettel ansehen.

Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis (WVZ)

Deutsche, die im Ausland leben sowie Unionsbürger, die in Deutschland leben, können beim Bundeswahlleiter einen Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis (WVZ) stellen. Bis 05.05.19 ist das möglich. Die entsprechenden Anträge können auf der Website des des Bundeswahlleiters (https://www.bundeswahlleiter.de/bundeswahlleiter.html) heruntergeladen oder bei der Gemeinde Gröbenzell abgeholt werden. Informationen sind der Website des Bundeswahlleiters zu entnehmen.

Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe ihrer Daten an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen

Meldebehörden sind nach § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) vom 3. Mai 2015 (BGBl. I S. 1084), zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 4 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2745), befugt, Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in den sechs der Wahl vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über bestimmte Daten (Familienname, Vornamen unter Kennzeichnung des gebräuchlichen Vornamens, ggf. Doktorgrad und derzeitige Anschriften) zu geben.

Im Hinblick auf der am 26. Mai 2019 stattfindenden Europawahl wird darauf hingewiesen, dass Wahlberechtigte nach § 50 Abs. 5 in Verbindung mit § 50 Abs. 1 BMG das Recht haben, dieser Weitergabe ihrer Daten zu widersprechen. Der Widerspruch kann schriftlich oder mündlich bei der Meldebehörde eingelegt werden. Er ist von keinen Voraussetzungen abhängig, braucht nicht begründet zu werden und gilt bis zu einer gegenteiligen Erklärung gegenüber der Meldebehörde unbefristet.

Bekanntmachung

Hier finden Sie die Bekanntmachung über die Möglichkeit der Einsicht in das Wählerverzeichnis.