Barrierefreie Ansicht
Kontakt

Bürgerversammlung 2020

19.11.2020

Als derzeit einzige Kommune des Landkreises lud die Gemeinde Gröbenzell Mitte November zur Bürgerversammlung ein. Aufgrund der aktuellen Infektionslage fand die Veranstaltung unter Einhaltung strengster Hygieneauflagen in der großen Wildmooshalle statt. In seiner Begrüßungsrede erläuterte Bürgermeister Martin Schäfer, dass eine Bürgerversammlung „im kommunalen Verfassungsrecht der bayerischen Gemeindeordnung als hohes Gut des Rechts auf demokratische Teilhabe zu sehen ist. Deshalb ist sie durchzuführen.“

 Erwartungsgemäß fanden sich im Freizeitzentrum nur wenige Bürger*innen ein. Seinen Jahresbericht lieferte Schäfer in einem rund 45-minütigen Vortrag ab. Dieser ist hier nachzulesen.

 Den zweiten zentralen Teil einer Bürgerversammlung, nach dem Bericht des Bürgermeisters, bildet die Redezeit der Bürger*innen und bietet ihnen damit eine elementare Plattform zur politischen Teilhabe: Nur in diesem Rahmen haben alle die Möglichkeit, Anträge zu stellen. In diesem besonderen Jahr werden die Anträge ohne die sonst übliche Abstimmung aller Teilnehmenden zeitnah im Gemeinderat behandelt.

 Insgesamt neun Anträge nahmen Bürgermeister Schäfer und der Moderator des Abends, Anton Kammerl, entgegen. Die Anträge konnten bereits im Vorfeld der Bürgerversammlung über die Webseite der Gemeinde heruntergeladen und ausgefüllt werden, sodass die Möglichkeit bestanden hatte, auch ohne persönliche Anwesenheit Anliegen vorzubringen.

Bürgermeister Schäfer bedankte sich bei allen, die es möglich gemacht hatten, die Veranstaltung trotz der schwierigen Umstände durchzuführen.